General- und Vorsorgevollmacht – rechtzeitig handeln, richtig regeln
Warum ist eine Vollmacht so entscheidend?Ein Unfall, eine plötzliche Erkrankung oder altersbedingte Einschränkungen können jeden treffen – oft ohne Vorwarnung. Wer dann nicht mehr selbst entscheiden kann, braucht jemanden, der rechtlich befugt ist, für ihn zu handeln. Ohne Vorsorgevollmacht greift das Betreuungsgericht ein – und bestellt eine rechtliche Betreuung. Dabei kann auch eine völlig fremde […]
Entscheidung über Leben und Tod – Vorsorgevollmacht muss Kompetenzen klar benennen
In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof zu den Anforderungen an eine Vorsorgevollmacht Stellung bezogen (Beschluss vom 06.07.2016, AZ: XII ZB 61/16).
Betreuung / Vorsorgevollmacht / Erforderlichkeit einer Betreuungseinrichtung / Wirksamkeit / Geschäftsunfähigkeit
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in mehreren Entscheidungen mit der Frage auseinandergesetzt, in welchen Fällen die Einrichtung einer Betreuung trotz bestehender Vorsorgevollmacht erforderlich sein kann.
Insolvenz: Insolvenzrecht und Gerechtigkeit
Die Schaffung der Möglichkeit der Beantragung einer Privatinsolvenz im Jahre 1999 war für die bis dahin fast völlig schutzlos dastehenden Schuldner eine erhebliche Erleichterung für den Ausweg aus einer persönlichen Überschuldung. Allein im vergangenen Jahr 2013 beantragten fast 160.000 Deutsche die Einleitung eines Privatinsolvenzverfahrens. Für den Schuldner ist es nach der bestehenden Gesetzeslage nach wie […]
Erbengemeinschaft: Mehrheitsprinzip und Maßnahmen ordnungsgemäßer Verwaltung
Grundsätzlich können Miterben über Nachlassgegenstände nur gemeinschaftlich verfügen. Es muss Einstimmigkeit herbeigeführt werden, § 2040 Abs. 1 BGB. Für bestimmte Maßnahmen tendiert die neuere Rechtsprechung jedoch dazu, mit Stimmenmehrheit der Miterben getroffene Entscheidungen für wirksam zu halten.